Initiative

Die Initiative Autofreie Marktgasse ist als Anregung formuliert. Das bedeutet, dass die Exekutive (Stadtrat) Spielraum bei der Detailausarbeitung hat. Insbesondere kann sie die Zeiten festlegen, während denen die Zufahrt für Anwohnende und Lieferungen möglich ist (Punkt 3). Sie soll zudem die Umsetzung mit verschiedenen Massnahmen in einem Konzept begleiten. Ebenso erfolgt die Sperrung der Marktgasse bei der Annahme der Initiative nicht von heute auf morgen: Es bleiben zwei Jahre Zeit, um die Umsetzung sorgfältig vorzubereiten.

Marktgasse-initiative

Der Initiativtext, amtlich veröffentlicht am 21. März 2015, lautet:

Autofreie Marktgasse

Gestützt auf Art. 22 der Gemeindeordnung beantragen die unterzeichnenden Stimmberechtigten der Gemeinde Altstätten in Form der Anregung:

Die bestehende Marktgasse sei neu in eine autofreie Marktgasse überzuführen. Das bedeutet:

  • Die bestehenden Parkplätze seien aufzuheben.
  • Es soll ein generelles Fahrverbot für Motorfahrzeuge in der Marktgasse gelten.
  • Anwohnende, Geschäfte und Restaurationen können zwecks Versorgung zeitbegrenzt die Marktgasse befahren (z.B. von 18:00 bis 10:00 oder von 07:00 bis 10:00).
  • Zuliefernde sowie der Werksverkehr sollen eine polizeiliche Ausnahme-Erlaubnis erhalten.
  • Die Stadt soll mit einem Konzept und entsprechenden Massnahmen für die Steigerung der Attraktivität der Marktgasse beitragen.
  • Die Umsetzung dieser Anregung hat zeitnah, eventuell stufenweise, im Hinblick auf die Eröffnung der neuen Tiefgarage im Rathaus (Ende 2015) zu erfolgen. Spätestens jedoch zwei Jahre nach Annahme der Initiative.

Erläuterungen und Hintergründe

Vom Initiativkomitee wurde diese detaillierte Dokumentation erarbeitet: Initiative, Autofreie Marktgasse, Erläuterungen und Hintergründe PDF -> Dokument

Abstimmungszettel

Eine möglicher Abstimmungszettel könnte so aussehen:

Abstimmungszettel-initiative